446.000

Kulturgesetz

vom 25.04.1999 (Stand 30.04.2006)
Die Landsgemeinde des Kantons Appenzell I. Rh.,

gestützt auf Art. 20 Abs. 1 der Kantonsverfassung vom 24. Wintermonat 1872, *

beschliesst:
Art. 1
Grundsatz
1

Der Kanton fördert das kulturelle Leben und pflegt das kulturelle Erbe, soweit diese Aufgabe nicht von Dritten wahrgenommen wird.

2

Er kann Private und öffentlich-rechtliche Institutionen unterstützen.

Art. 2
Zusammenarbeit
1

Der Kanton unterstützt die interkantonalen Bestrebungen zur kulturellen Zusammenarbeit und den Kulturaustausch mit dem Ausland.

Art. 3
Kulturförderung
1

Der Kanton kann im Rahmen der für kulturelle Zwecke zur Verfügung stehenden Mittel Beiträge leisten an: *

a) kulturelles Schaffen;
b) kulturwissenschaftliches Forschen;
c) Verbreitung und Vermittlung kultureller Werte;
d) Auszeichnung besonderer kultureller Leistungen;
e) kulturelle Begegnungen und Aktionen des Kulturaustausches.
2

Ein Rechtsanspruch auf einen Kantonsbeitrag besteht nicht.

Art. 4
Kulturpflege
1

Der Kanton setzt sich ein für die lebendige Auseinandersetzung mit dem überlieferten Kulturgut sowie für dessen Bewahrung, Pflege und Erforschung.

2

Er unterstützt insbesondere die Erhaltung heimischer Sitten und Bräuche.

3

Der Kanton kann sich an Einrichtungen der Kulturpflege beteiligen oder diese Aufgaben selbst übernehmen.

Art. 5
Finanzierung
1

Der Kanton bestreitet die Aufwendungen für die Kulturförderung und die Kulturpflege aus allgemeinen Staatsmitteln und aus den zu diesem Zweck bereitgestellten Fonds.

Art. 6
Beitragsvoraussetzungen
1

Kantonsbeiträge können abhängig gemacht werden von: *

a) angemessenen Eigenleistungen des Gesuchstellers[1];
b) Leistungen beteiligter Bezirke und Gemeinden;
c) Leistungen interessierter Dritter.
2

Beiträge können an Bedingungen geknüpft oder mit Auflagen verbunden werden.

Art. 7
Ausführungsbestimmungen
1

Der Grosse Rat erlässt die zu diesem Gesetz notwendigen Ausführungsbestimmungen.

Art. *
Art. 9
Inkrafttreten
1

Dieses Gesetz tritt nach Annahme durch die Landsgemeinde in Kraft.

cGS -
  1. [1] Die Verwendung der männlichen Bezeichnungen gilt sinngemäss für beide Geschlechter.

Änderungstabelle – Nach Beschluss

Beschluss Inkrafttreten Element Änderung cGS Publikation
25.04.1999 25.04.1999 Erlass Erstfassung -
30.04.2006 30.04.2006 Ingress geändert -
30.04.2006 30.04.2006 Art. 3 Abs. 1 geändert -
30.04.2006 30.04.2006 Art. 6 Abs. 1 geändert -
30.04.2006 30.04.2006 Art. 8 aufgehoben -

Änderungstabelle – Nach Artikel

Element Beschluss Inkrafttreten Änderung cGS Publikation
Erlass 25.04.1999 25.04.1999 Erstfassung -
Ingress 30.04.2006 30.04.2006 geändert -
Art. 3 Abs. 1 30.04.2006 30.04.2006 geändert -
Art. 6 Abs. 1 30.04.2006 30.04.2006 geändert -
Art. 8 30.04.2006 30.04.2006 aufgehoben -